Klagsfall 2 - EuroTherme gegen
EuroHermi |
Im 2. Fall klagte die Eurotherme Bad Schallerbach,
da sie die Errichtung eines Badeteichs in Löpperding durch Franz
und Hermi Selinger als geschäftsschädigend ansah. Kritik:
das "Aqualöppi" sei dem Aquapulco Bad Schallerbach nachgebaut... |
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Die Angeklagten Franz und Hermi Selinger bei der
Einvernahme... |
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Der Badeteich in Löppering hat auch bereits
negative Auswirkungen in benachbarten Gemeinden gezeigt. Aichkirchen
leidet dadurch unter einer massiven Wasserknappheit. |
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Auch unrechtmäßige Wasserzufuhr wurde
den Selingers vorgeworfen. |
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Klagsvertreter Dr. Josef Einlocher (Josef
Marchhart) schlug vor, aufgrund der erdrückenden
Beweislage eine Degradierung der Selingers von der Grafenschaft zum
Fürstentum durchzuführen - de facto würde der "Grafn
Franz" damit zum "Fürstn Franz". |
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Schlussendlich erging jedoch das Urteil, dass die
Besitzer Hermi und Franz vom Vorwurf der widerrechtlichen Errichtung
und Benützung des Badeteiches freigesprochen wurden und sich die
Aberkennung der Grafenschaft als nicht adäquat herausgestellt
hat.
Trotzdem wurde den Selingers vom Gericht eine Einladung aller Teilnehmer
des Musikballs zu einem Teichfest im Sommer 2006 auferlegt. |
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Fall 3: Wirt's
Hans vs. Gde. Neukirchen/L. |
Johann Oberndorfer klagte gegen die Gemeinde Neukirchen, da diese den
Umbau des Pöllhauses am Gemeindeplatz Neukirchen zu einem "Etablissement"
genehmigt hatte. Die Anklagepunkte lauteten ua.:
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gegen die Erteilung der Betriebsgenehmigung, weil diese durch
Bestechung des Neukirchner Gemeinderates zustande gekommen sei |
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gegen unlauteren Wettbewerb - die Preise für einen "Spritzer"
bewegen sich beim bis zu 100fachen des Wirts-Preises
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gegen die Irreführung von potentiellen Kunden. Die Fassade des
Pöll-Imperiums soll in arglistiger Absicht ganz offensichtlich
an den Baustil des GH Oberndorfer angepasst werden, wodurch eine extreme
Verwechslungsgefahr für die Stammkunden bestünde
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... das Pöll-Haus soll nach dem
Umbau dem ... |
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... GH Oberndorfer zum Verwechseln ähnlich
schauen ... |
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Der Betreiber der Villa Pöll
Alexander Puffinger (alias Alex Buchinger)
versuchte jedoch das hohe Gericht zu überzeugen, dass er einen
ganz normalen "Gastronomiebetrieb mit stundenweise benützbaren
Fremdenzimmern" führe. Daraufhin warf ihm der ehrenwerte
Richter vor, in der Villa Pöll auch erotische Varieté-Vorführungen
durchzuführen. |
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Klagevertreter Dr. Josef Einlocher
(Josef Marchhart), Richter Dr. Manfrust Langdauer
(Markus Achleitner), Beklagtenvertreter
Dr. Herbert Holsraus (Herbert Hutterer) und der
Betreiber der "Villa Pöll" Alexander Puffinger (Alex
Buchinger) mit seinen beiden "Angestellten"
Janine Aufreiter (Johannes Stadlmayr) und Gina Cash
(Andi Obermayr) |
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Doch den Vorwurf der erotischen Varietévorführungen
entkräftete Puffinger indem er seine als "tschechische
Bauarbeiterinnen" getarnten Tänzerinnen tanzen
ließ. v.l.n.r.: Silke Achleitner, Katrin Pupeter, Doris
Pennetzdorfer, Margit Obermayr, Claudia Pennetzdorfer |
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Nach dieser beeindruckenden Vorstellung
der "tschechischen Bauarbeiterinnen" wurde Neukirchens
Vize-Bgm. und Kulturreferent Johann Möslinger
in den Zeugenstand gerufen. |
Beklagtenvertreter Dr. Herbert Holsraus wies danach
nochmals darauf hin, dass der Ankläger Wirt's Hansi ja selbst ein
Zimmer als Hochzeitssuite betreibt, das maximal stundenweise
genutzt wurde, was vom gewerberechtlichen Bescheid aus
den 70iger Jahren ja gar nicht bewilligt wurde. Folgedessen wurden diese
Zimmer illegal betrieben.
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Darauf stützte der Richter abschließend auch sein Urteil:
Das Pöllhaus wird unter Denkmalschutz gestellt - dh. natürlich
auch zum Schutz des Ortsbildes darf die Fassade nicht mehr verändert
werden.
Der Bescheid der Gemeinde Neukirchen wird aufgehoben weshalb Hr. Alex
Puffinger ein gewerblicher verkehrsmäßiger Betrieb untersagt
wird. Gleichzeitig wurde jedoch im Verfahren festgestellt, dass auch
beim Kläger Wirt's Hansi eine widerrechtliche Nutzung der
Hochzeitssuite vorliegt und die weitere Nutzung damit erlischt. Ersatzhalber
wird eine eingeschränkte Nutzung als Musikball-Bar-Etablissement
gestattet, das spätestens per 5.1.2007 in Betrieb zu nehmen ist.
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| DIE
HAUPTPREISE
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Holznotenständer
u. DVD-Player |
zur Verfügung gestellt von |
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1 Fass Bier |
zur Verfügung gestellt von |
Lagerhaus Oberösterreich Mitte |
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Schnapssortiment |
zur Verfügung gestellt von |
| Wastl z'Pisdorf |
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Kaffeeautomat |
zur Verfügung gestellt von |
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| EUR 250,--
Reisegutschein |
zur Verfügung gestellt von |
Sparkasse Wels |
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| EUR 100,--
Sparbuch |
zur Verfügung gestellt von |
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| Trockenblumengesteck |
zur Verfügung gestellt von |
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Kärcher
Reiniger und Picknickset |
zur Verfügung gestellt von |
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Radfahrer-Dress |
zur Verfügung gestellt von |
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